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Thema:

Politik & Jura

(436x gelesen)

Seiten: 1

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Beitrag von LessThanJake

18.02.2008 19:56:28

LessThanJake

Profilbild von LessThanJake ...

Themenstarter
LessThanJake hat das Thema eröffnet...

i, ich lerne grade ein bisschen für die morgige Klausur und hätte da noch ein paar Fragen:

1.Was GENAU ist das Prinzip der Konsolidierung?
Ich weiß, dass es etwas mit der Gesetzestextänderung zu tun hat und das Konsolidierung irgendwie bedeutet, dass die Änderung im gesamten Textzusammenhang angegeben werden soll.
Kann mal irgendjemand ein konkretes Beispiel geben?

2.Was genau ist das Prinzip nicht ehelich - unehelich?
Das hat doch auch wieder was mit der Änderung des GGs zu tun oder? Im GG kommt doch ehelich sowie unehelich vor oder sehe ich das falsch?
Könnte dazu auch mal jemand ein konkretes Bsp. geben?


Ich freu mich über Hilfe

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Beitrag von Richie-B79

18.02.2008 20:11:40

Richie-B79

Richie-B79 hat kein Profilbild...

Höööh????

zu 1.
Politik

Im demokratischen Legitimationsprozess bedeutet der Begriff das Festigen des demokratischen Gefüges eines Staates. Die Konsolidierung folgt im Allgemeinen auf die Konstituierung der Demokratie. Wann ein Staat eine konsolidierte Demokratie besitzt, ist wissenschaftlich noch umstritten. Im Allgemeinen geht man jedoch von ein bis zwei demokratischen Machtwechseln aus. "Legitim" bedeutet "den allgemeinen Normen gerecht werdend." (Quelle: Wiki)

zu2.
Was hat das GG mit der EHE zu tun???

...und du schreibst morgen ne Klausur??? :uoh:

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Beitrag von Richie-B79

18.02.2008 20:15:35

Richie-B79

Richie-B79 hat kein Profilbild...

ahhh..., jetzt weiß ich warum du auf´s GG kommst!
Schau mal unter Wiki nach, der Text ist recht verständlich und sogar richtig!
(will dich nicht mit reinen Paragraphen langweilen )

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Beitrag von LessThanJake

18.02.2008 20:16:36

LessThanJake

Profilbild von LessThanJake ...

Themenstarter
LessThanJake hat das Thema eröffnet...

Nein, ich meine hier die Konsolidierung im juristischen Sinne, also als Änderung eines bestehenden Gesetzestextes.

Das GG hat so einiges mit der Ehe zu tun z.B Art.6 I


Ich meine hier aber die Tatsache, dass im GG einmal der Wortlaut "nicht ehelich" und "unehelich" vorkommt. Ist dieses Differgenz durch Auslegung zu beseitigen?
Oder gibt es eine grundlegend versch. Bedeutung beider Begriffe?

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Beitrag von LessThanJake

18.02.2008 20:18:07

LessThanJake

Profilbild von LessThanJake ...

Themenstarter
LessThanJake hat das Thema eröffnet...

Mit Paragraphen kannst du mich net nerven, ich studiere Jura

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Beitrag von Richie-B79

18.02.2008 20:21:44

Richie-B79

Richie-B79 hat kein Profilbild...

Das neuere deutsche Recht unterscheidet seit 1. Juli 1998 (auch begrifflich) nicht mehr zwischen ehelichen und unehelichen Kindern, wie dies früher der Fall war, beispielsweise im Hinblick auf das Erbrecht. Der Begriff kommt nur noch in Art. 6 Abs. 5 des Grundgesetzes (GG) vor, weil der Aufwand für eine Verfassungsänderung gescheut worden ist. In allen anderen Bundesgesetzen hatte der Gesetzgeber durch das Nichtehelichengesetz zum 1. Juli 1970 den Wortlaut auf nichteheliche Kinder abgeändert.

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Beitrag von Richie-B79

18.02.2008 20:26:05

Richie-B79

Richie-B79 hat kein Profilbild...

c) Konsolidierung von Gesetzen

Konsolidierung bezeichnet die Tätigkeit, "in einen Ausgangsakt alle ihn ändernden Rechtsakte einzuarbeiten" 5) oder "einen Text auf den Stand zu bringen, den er unter Berücksichtigung aller ihn betreffenden Änderungen jeglicher Natur hat" 6). Abs. 7
Ein Akt der Konsolidierung ist z.B. die Neubekanntmachung eines Gesetzes. Darunter versteht man die Veröffentlichung des Wortlauts eines - gegebenenfalls mehrfach geänderten - Gesetzes. Es handelt sich um eine sogenannte informative oder deklaratorische Konsolidierung, d.h. um die deklaratorische Feststellung des Gesetzestextes durch den zuständigen Fachminister auf der Grundlage einer entsprechenden Ermächtigung(7). Die dem Fachminister erteilte Bekanntmachungsermächtigung hat nur den Sinn und Zweck, die deklaratorische Feststellung eines authentischen und einwandfreien Textes des geänderten Gesetzes zu veranlassen(8). Abs. 8
Es gibt demgegenüber auch eine Art der Konsolidierung, die zu einer konstitutiven Neufassung führt, z.B. bei sogenannten Ablösungsgesetzen. Durch das Ablösungsgesetz wird ein geltendes Stammgesetz umfassend neu gestaltet. Das umfangreiche Änderungspensum wird hier jedoch nicht wie bei der Novelle durch Austausch einzelner Textstellen bewältigt, sondern der gesamte Wortlaut des künftigen Stammgesetzes wird durch den Gesetzgeber neu beschlossen. Diese Rechtsetzung wird auch als konstitutive Neufassung bezeichnet. Das "alte" Stammgesetz wird aufgehoben(9). Abs. 9
Amtlich und verbindlich ist in jedem Falle alleine die in dem Verkündungsblatt veröffentlichte Gesetzesfassung. Dies folgt für den Bund aus Art. 82 Abs. 1 GG. In den Ländern existieren entsprechende Regelungen. Abs. 10


Was besseres find ich auch nicht - sorry!

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Beitrag von LessThanJake

18.02.2008 20:26:41

LessThanJake

Profilbild von LessThanJake ...

Themenstarter
LessThanJake hat das Thema eröffnet...

OK, damit wäre diese eine Frage schonmal beantwortet- DANKE!

Jetzt benötige ich nur noch eine brauchbare Definition für Konsolidierung eines bestehenden Gesetzestextes....

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