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Referat - Kaufvertrag


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Verträge
 
Was ist ein Vertrag?
Ein Vertrag ist eine von 2 oder mehreren Personen – den Vertragspartnern oder Vertragsparteien-  geschlossene Übereinkunft.
Der Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärung zustande.
 
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Zustande kommt ein Vertrag im Einzelnen durch zwei mit Bezug aufeinander abgegebene, inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen, wobei die zeitlich Erstere in der Regel als Antrag oder Angebot und die darauf folgende als Annahme bezeichnet wird.
Das Angebot muss so detailliert bzw. mit Hilfe ergänzender gesetzlicher Bestimmungen auslegbar sein, dass zur Annahme ein einfaches "Ja" genügt.
 
Jedermann kann frei entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag eingehen will und zu welchen Bedingungen er dies tun möchte = Vertragsfreiheit.
Diese Freiheit kann aber in Ausnahmefällen durch Zwang und Verbot beschränkt sein.
 
Welche Form erfordert ein Vertrag?
Verträge können grundsätzlich formfrei geschlossen werden, d.h. ohne eine besondere Form beachten zu müssen.
Auch die Einigung im Gespräch, per Telefon oder E-Mail ist ein wirksamer Vertrag. Der Vertrag bzw. die ihn begründenden Erklärungen müssen noch nicht einmal ausdrücklich formuliert werden; schlüssiges Verhalten, das der jeweils andere als Willenserklärung verstehen darf, genügt.
 
Ausnahmsweise sind Verträge nur dann wirksam, wenn sie in einer besonderen Form geschlossen worden sind.
So sind etwa der Kauf eines Grundstücks oder die Übertragung des Geschäftsanteils an einer GmbH nur wirksam, wenn sie notariell beurkundet worden sind.[1]
 
Im wirtschaftlichen Verkehr gibt es folgende Arten von Vertragstypen:
 
·         Werkvertrag:   Herstellung eines Werkes gegen Entgelt.
                                 (z.B. Reparatur der Wasserleitung)
·         Werklieferungsvertrag:  Herstellung eines Werkes, wobei der Liefernde den Stoff            beistellt (z.B. Maßanzug, Schneider stellt den Stoff bei)
·         Mietvertrag:  Der Gebrauch einer Sache wird vom Vermieter dem Mieter gegen     Entgeld überlassen. (z.B Geschäftslokal, Mietauto)
·         Pachtvertrag: Gebrauch und Ertrag einer Sache wird vom Verpächter dem            Pächter gegen Entgeld überlassen (z.B. landwirt. Grundstück)
·         Verwahrungsvertrag:  Hinterleger übergibt dem Verwahrer eine Sache zur            Obsorge (z.B. Einlagerung von Saatgut in ein Lagerhaus)[2]
 
 
 
 
weiters sind zu Beachten:
·         Schenkungsvertrag
·         Dienstvertrag / Arbeitsvertrag
·         Werkvertrag
·         Reisevertrag
·         Bürgschaftsvertrag[3]
etc.
 
Kaufvertrag
 
Der Kaufvertrag ist ein zweiseitiges, verbindliches Rechtsgeschäft.
Er kommt durch Einigung (übereinstimmende Willenserklärung) zwischen dem Anbietenden (dem „Verkäufer“) und dem Nachfragenden (dem „Käufer“) über Ware und Preis zustande.
 
Der erste Schritt (der „Antrag“) kann sowohl vom Käufer als auch vom Verkäufer ausgehen.
 
Zu beachten ist, dass die Anfrage des Käufers, ob eine bestimme Ware geliefert werden kann, kein ausreichender „Antrag“ ist.[4]
 
Rechtliche Grundlage des Kaufvertrages
 
Welche Regelungen gelten?
 
Regelungen können sein:
·         nachgiebig: die Vertragspartner können sie einvernehmlich abändern oder
·         zwingend: sie können vertraglich nicht abgeändert werden.
 
-        Für alle Kaufverträge gilt das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB).
-        Im Falle das Käufer und/oder Verkäufer Kaufleute lt HGB sind und der Käufer ein Konsument ist, gilt zusätzlich das Handelsgesetzbuch (HGB).
-        Ist der Verkäufer Unternehmer und der Käufer Konsument so gilt auch noch das Konsum...


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