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Referat - Österreich in der EU


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Republik Österreich










Republik Österreich

 

Nach dem zweiten Weltkrieg
1945 wurde Österreich als unabhängiger Staat wieder hergestellt. Eine
provisorische Staatsregierung wurde zusammengestellt, welche die
Wiedererrichtung der Republik aufrief. Die Bundesverfassung von 1920 wurde in
der Fassung von 1929 mit Ausnahmen einiger Bestimmungen wieder in Geltung
gesetzt. 1951 fand dann die erste Volkswahl eines Staatsoberhauptes der
österreichischen Geschichte statt. Österreich wurde bis 1955, wie Deutschland,
in Besatzungszonen aufgeteilt. Mit dem Staatsvertrag, der am 15. Mai 1955
unterzeichnet wurde, und mit dem unabhängigen Bekenntnis bzw. der Verpflichtung
zur Neutralität und keinen neuen Anschuss anzustreben erlangte die Republik
ihre volle Souveränität. Dies sollte vor allem die
Einbindung Österreichs in die Verteidigungsstrukturen der NATO verhindern. In
Erinnerung an die Neutralität ist seit 1965 der 26. Oktober österreichischer
Nationalfeiertag. Die Neutralität, oder besser die Bündnisfreiheit, ist eine
militärische Neutralität.

1951 wurde von Deutschland,
Frankreich, Italien und den Benelux-Ländern die europäische Gemeinschaft für
Kohle und Stahl (EGKS) gegründet um den Frieden in Europa dauerhaft zu sichern.
1958 schufen sie außerdem die europäische Atomgemeinschaft (Euratom) und die
europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Aufgrund der Neutralität
Österreichs durften sie keine derart weit reichenden politischen
Verpflichtungen eingehen, sowie Schweden und die Schweiz. Großbritannien
scheiterte im Dezember 1958 mit dem Plan eine OEEC-weite Freihandelszone unter
Wahrung nationaler Zolltarife und eigener Außenhandelspolitiken. Stattdessen wurde
1960 von sieben Ländern (Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Österreich,
Portugal, Schweden, Schweiz) eine „kleine Freihandelszone“, die EFTA,
gegründet.

Nach dem Ende des Kalten
Krieges 1991 wurde die Neutralitätspolitik behutsam gelockert, aber die Angemessene Interpretation der Neutralität
bleibt weiterhin ein umstrittenes innenpolitisches Thema. 1995 trat Österreich
mit Finnland und Schweden als letzte Länder der EFTA der EU und der von der
NATO initiierten "Partnerschaft für den Frieden" bei.

 

Österreich in der EU

Als Österreich 1995 zusammen
mit Finnland und Schweden der Europäischen Union beitrat, zeigten sich einige
Gemeinsamkeiten. Sowohl Finnland als auch Österreich waren so genannte
Frontstaaten des Kalten Krieges. Beide hatten sich nach dem Zweiten Weltkrieg
auf außenpolitische Neutralität verpflichtet. Genau dies verhinderte die
Mitgliedschaft in der transatlantischen Verteidigungsallianz und nicht zuletzt
auch in der Europäischen Gemeinschaft. Anfang der 1990er Jahre erschien nicht
nur das Neutralitätsgebot als veraltet. In beiden Staaten wuchs auch zunehmend
das Bedürfnis, an der Europäischen Einigung teilzuhaben, diese mitzugestalten
und von den Vorteilen einer engen wirtschaftlichen Integration zu profitieren.
Die hohe Zustimmung für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union unter den
Bürgern Österreichs verdeutlichte nicht zuletzt das am 12. Juni 1994
abgehaltene Plebiszit, das eine breite Mehrheit von 66 Prozent brachte.

Da Österreich noch nicht so
lange Mitglied der Union ist lässt sich die Rolle Österreichs in der EU noch
nicht eindeutig benennen. Ein weiterer Grund dafür ist, dass Österreich nach
der umstrittenen Regierungsbeteiligung der FPÖ (Freiheitliche Partei
Österreich) heftige Kritik und Sanktionsmaßnahmen erhielt. Unter den Bürgern
wurde die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ auch nicht gerade
mit Jubel aufgenommen. Österreich geriet in die europolitische Defensive. Im Zuge der Ratspräsidentschaft Österreichs in der ersten
Hälfte 2006 haben sich die Beziehungen zur EU jedoch insgesamt wieder
normalisiert.

Während der sechsten
Legislaturperiode des Europäischen Parlaments stellt Österreich 21 von
insgesamt 732 Abgeordneten. Außerdem verfügt es im Rat der EU über 10 von 345
Stimmen. Die Österreicherin Benita Ferrero-Waldner ist in der europäischen
Kommission für den Bereich „Außenbeziehungen und europäische
Nachbarschaftspolitik" zuständig. Österreich beteiligte sich an der
dritten Stufe der Wirtschafs- und Währungsunion und führte wie 12 weitere
Mitgliedsstaaten im Jahr 2002 den Euro als offizielles Zahlungsmittel ein.
Österreich gehört in der Europäischen Union zu den Nettozahlern. Im
Haushaltsjahr 2004 waren die Beitragszahlungen Österreichs an die Europäische
Union um 365 Millionen Euro höher als die Fördermaßnahmen der EU in Österreich.

 

Wirtschaft

Österreichs wirtschaftliche
Strukturen sind wie die Volkswirtschaften anderer westlicher Staaten. Der
Dienstleistungssektor steigert seinen Anteil am Bruttosozialprodukt auf
Kostender Landwirtschaft und zunehmend auch auf Kosten der Industrie und des
weiterverbreitenden Gewerbes.

Da Öste...


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