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Referat - Europäisches Parlament (EP) Hausarbeit


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Europäisches Parlament (EP)
• Das Europäische Parlament ist ein multinationales Parlament:
• Bestehend mit 785 Abgeordneten aus 27
• beschließt das Parlament zusammen mit dem Ministerrat Gesetze, die in allen Mitgliedstaaten der EU gültig sind.
• Sitz des Parlaments ist Straßburg. Hier
• In Brüssel finden Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen statt
• Luxemburg ist der dritte Arbeitsort des Europäischen Parlaments. Dort befindet sich ein Teil der Parlamentsverwaltung, des Generalsekretariats.
• Seit 1979 wird alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt
 Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union (EU) unterschrieben. Darin wurde zum einen die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen, die später zur Einführung des Euro führte;
Vertrag unterscheidet vier Entscheidungsverfahrungen:
1. Anhörung: Meinung äußern und fragen an den Rat richten
2. Zustimmung: Benennung eines Kandidaten
3. Zusammenarbeit: Rat und EP bei der Wirtschaftpolitik
4. Mitentscheidung: Parlament und Rat sind gleichberechtigt an der Verabschiedung der Gesetze

 EP hat weder die Gesetzgebungsinitiative noch die volle Gesetzgebungskompetenz, hat aber das Recht auf Mitwirkung.
 Keinen Zugriff auf die politischen Gestaltungsorgane
 Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt
• Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben: Gesetzgebung, Haushaltskontrolle und Kontrolle der Europäischen Kommission.
Eine wichtige Rolle spielt das Parlament auch bei der Berufung der Kommission:
• das Plenum des Parlaments (Plenum die Vollversammlung aller Mitglieder) der Benennung der Kommission zustimmen.
• Auch ernennt das Parlament den Kommissionspräsidenten nicht selbst, es kann lediglich d...

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