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(331x gelesen)

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Beitrag von nesti

11.11.2006 10:32:10

nesti

nesti hat kein Profilbild...

Themenstarter
nesti hat das Thema eröffnet...

Ich habe mal eine frage:

warum können verfassungsändernde gesetze im gegensatz zu denn übrigen nicht nur mit einfacher mehrheit sondern mit 2/3 mehrheit beschlossen werden?

könnt ihr mir da vielleicht mal gründe sagen?!

wäre sehr nett!!!

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Beitrag von heqa

11.11.2006 10:39:12

heqa

Profilbild von heqa ...

Verfassung!!!! hallo... das sagt es schon. -."""

denk mal an 1933-1945

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Beitrag von Engelslocke

11.11.2006 10:48:35

Engelslocke

Engelslocke hat kein Profilbild...

das hat was mit einspruchsgesetz (einfache gesetze) und zustimmungsgestetz zu tun. bei den unterschiedlichen mehrheitsverhältnissen im bundestag und im bundesrat kann die opposition über den Bundesrat ein gesetzgebungsvorhaben der regierung verhindern. dies ist aber nicht ganz so einfach, denn die Länder (auch wenn sie politisch von Parteien geführt werden, die im bundestag in der oppositin sind) haben eigene interessen, die sich nicht immer mit der bundestagsopposition decken müssen.
so spielen zum beispiel historische erfahrungen eine große rolle für Recht und die bestimmung das es die zustimmungspflichtigen gesetze gibt!

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