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Thema:

Patentfragen

(203x gelesen)

Seiten: 1

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Beitrag von Lover1989

07.09.2006 21:11:56

Lover1989

Profilbild von Lover1989 ...

Themenstarter
Lover1989 hat das Thema eröffnet...

Rischtisch also geht das ?
Ich will ne neue Erfindung anmelden,
nur ist das jetzt nen Problem, wenn Ich
ne Kombination aus 2 Komponenten patentiere die aber jewals einzeln zu erwerben und bereits patentiert sind ?
Die Kombination aus beidem macht aber ne völlig neue Erfindung die es noch nie gab Ich mein sind ja eig. dann nur Komp. zu Erfindung, dürfte ja kein Thema sein oder ?

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Beitrag von ko0l-savas

07.09.2006 21:12:53

ko0l-savas

Profilbild von ko0l-savas ...

da fragst du lieber mal nen rechtsanwalt ...

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Beitrag von Pipppo

07.09.2006 21:13:46

Pipppo

Profilbild von Pipppo ...

das würde so aussehn das du eine einwilligung der anderen beidn habn musst,das die damit einverstanden sind,WEIL ihre erfindungen ja der grundstein dafür sind...

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Beitrag von ZeusTheCr...

07.09.2006 21:14:27

ZeusTheCr...

Profilbild von ZeusTheCreator ...

is möglich, wirste aba viel hinblättern können.

wenn de was gutes haben willst kostet es scho ne stange geld.
die meisten patente sin nur regions bzw zeitbeschränkt.

zB kann nach 5 jahren wenn es niemand gekauft hat neu von jmd anderem angemeldet werden.
oder patent zählt nur in europa, aber in staaten kann man ohne probleme das ding nachbauen un neu patentieren.

Such-f(x) bei ph.de??? Is nich...

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Beitrag von Lover1989

07.09.2006 21:17:29

Lover1989

Profilbild von Lover1989 ...

Themenstarter
Lover1989 hat das Thema eröffnet...

Stimmt auch wieder, nur prinzipiell benötige ich ja nur die Teile zu Herstellung Also patentiere ich ja die Idee, ein völlig neues Produkt, was ja nichts mehr mit den Einzelteilen zu tun hat oder ? Ich mein meine erste Erfindung beeinhaltete auch einen Led Linse zur Vergrößerung der Distanz, dies war aber nur Bestandteil der Gesamterfindung somit ja egal

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Beitrag von Lover1989

07.09.2006 21:17:56

Lover1989

Profilbild von Lover1989 ...

Themenstarter
Lover1989 hat das Thema eröffnet...

-n

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Beitrag von Pipppo

07.09.2006 21:19:57

Pipppo

Profilbild von Pipppo ...

alöso ne LED linse is ja etwas was aufm frein markt erhältilcih ist udn somit für jeden zugägnlich daher brauchste keine einwilligung

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Beitrag von TLK-DopeX

07.09.2006 21:20:54

TLK-DopeX

TLK-DopeX hat kein Profilbild...

Die Neuheit beurteilt sich nach der beanspruchten Erfindung, d.h. der Kombination aller beanspruchten Merkmale; es ist also unschädlich, wenn einzelne oder alle Merkmale der Erfindung für sich bereits bekannt waren. Denn selbst wenn alle Elemente für sich genommen bekannt gewesen sind, so kann doch ihre Kombination in der konkreten Vorrichtung oder in dem konkreten Verfahren noch unbekannt gewesen sein. Für die Patentfähigkeit ist dann jedoch noch die erfinderische Tätigkeit (in Deutschland oft: Erfindungshöhe) ausschlaggebend.

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Beitrag von Lover1989

07.09.2006 21:25:50

Lover1989

Profilbild von Lover1989 ...

Themenstarter
Lover1989 hat das Thema eröffnet...

mhm jo schwierig wird dann Mal wieder der letzte Teil die Patentsätzchen, eig. auch das Wichtigste ...nunja wer reich werden will muss leiden xD

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