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Thema:

Patent

(236x gelesen)

Seiten: 1

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Beitrag von VELTEN

03.04.2006 17:32:38

VELTEN

Profilbild von VELTEN ...

Themenstarter
VELTEN hat das Thema eröffnet...

Hi,wei?eand wo es Material gibt was n Patent ist also gegolet habe ich Schon aber ich brauch was handfestea

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Beitrag von bozi

03.04.2006 17:33:29

bozi

bozi hat kein Profilbild...

versuchs mal bei google.de oder wikipedia.de

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Beitrag von Gemein_wi...

03.04.2006 17:34:32

Gemein_wi...

Gemein_wie_100 hat kein Profilbild...

VELTEN: gegoogelt hab ich schon
bozi: versuchs bei google
ôO

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Beitrag von the.heroine

03.04.2006 17:34:49

the.heroine

Profilbild von the.heroine ...

Patent
[mittellateinisch (littera patens) »landesherrlicher offener Brief«] das, 1) Urkunde über eine öffentliche Rechtshandlung, durch die einem Privaten ein Recht verliehen wird (z.B. Jagdpatent), früher auch die Bestallungsurkunde (z.B. Offizierspatent).
2) das dem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger vom Staat für sein Gebiet erteilte, zeitlich begrenzte Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung (zum Teil anders bei Arbeitnehmererfindungen). Das Patentrecht ist geregelt im Patentgesetz in der Fassung vom 16.12. 1980. Patentfähig sind nur technische Erfindungen (keine wissenschaftlichen Theorien, mathematischen Methoden, Pläne und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Heilverfahren und Ähnliches), die neu sind (das heißt den Stand der Technik überschreiten), auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und die eine gewerbliche Verwertung gestatten; liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kommt eine Anmeldung als Gebrauchsmuster infrage. Ausgeschlossen vom Patentschutz sind Pflanzensorten und Tierarten, jedoch können Erfindungen, die mit mikrobiologischen und gentechnologischen Verfahren zu tun haben, patentiert werden (Biopatent, Genpatent). Haben mehrere eine Erfindung unabhängig voneinander gemacht, so steht das Recht auf das Patent dem zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt angemeldet hat. Patente werden auf schriftlichen Antrag und nach Überweisung einer Anmeldungsgebühr vom Patentamt nach Überprüfung von Form und Inhalt (wenn die Schutzfähigkeit festgestellt wird) erteilt und im Patentblatt veröffentlicht. Die Anmeldung muss den Gegenstand der Erfindung, die durch das Patent geschützt werden soll, kurz und genau bezeichnen, angeben, was als patentfähig unter Schutz gestellt werden soll (Patentanspruch), die Erfindung beschreiben und, soweit erforderlich, durch Zeichnungen erläutern. Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Patenterteilung kann grundsätzlich jeder hiergegen Einspruch erheben. Der Beschluss der über den Einspruch entscheidenden Patentabteilung unterliegt der Beschwerde zum Bundespatentgericht. Die Schutzdauer des Patents beträgt 20 Jahre; danach kann ergänzender Schutz nach §16a Patentgesetz gewährt werden. Dem Patentinhaber steht das alleinige Recht zu, den patentierten Gegenstand gewerbsmäßig herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Das Patent kann auf einen anderen übertragen (Patentveräußerung) oder zur Benutzung (Lizenzerteilung) überlassen werden, es ist auch vererblich. Bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses u.a. Voraussetzungen muss das Patentamt die Lizenz auch gegen den Willen des Patentinhabers erteilen (Zwangslizenz). Die Verletzung eines Patents kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Das Erstreckungsgesetz vom 23.4. 1992 bestimmt, dass sich die am 1.5. 1992 in den alten Ländern bestehenden Patente und Patentanmeldungen auf die neuen Länder erstrecken. Die gleiche Regelung besteht für die neuen Länder mit Auswirkung auf die alten.
In Österreich ist das Patentrecht durch das Patentgesetz 1970 (mehrmals novelliert) geregelt. Die Anmeldung erfolgt beim Patentamt in Wien. Oberste Rechtsmittelstelle ist der Patent- und Markensenat. In der Schweiz entspricht das materielle Patentrecht im Wesentlichen dem deutschen Recht (Gesetz vom 25.6. 1954), verfahrensrechtlich bestehen jedoch Unterschiede. Für Patentanmeldungen ist das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (Abkürzung IGE) Bern (Patentamt) zuständig. Einen Weltpatentschutz gibt es noch nicht, jedoch wichtige zwischenstaatliche Vereinbarungen, besonders die Pariser Verbandsübereinkunft, das Europäische Patentübereinkommen vom 5.10. 1973 und das TRIPS. (europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Gemeinschaftspatent)

Hier finden Sie in Überblicksartikeln weiterführende Informationen:

Technologiepolitik: Forschungs- und Technologiepolitik



http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/index.html
http://www.transpatent.com/gesetze/patginh.html


Literatur:
Reichel, H.-R.: Gebrauchsmuster- und Patentrecht praxisnah. Ehningen 21992.
© 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG

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Beitrag von bozi

03.04.2006 17:36:23

bozi

bozi hat kein Profilbild...

er sagte er hat gegolet
wasn das bitte

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Seiten: 1

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