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Thema:

NPD verbieten?

(2002x gelesen)

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Beitrag von ElectricWolf

24.10.2005 19:14:20

ElectricWolf

Profilbild von ElectricWolf ...

Auch wenn ein neuer Versuch gestartet wird, geh ich mal davon aus das der scheitern wird.
1. Weil sich die NPD dann wieder auf die V-Mann Affären beruft, die dem
Verfassungsgericht sehr peinlich waren
2. Die NPD bei weitem nicht so radikal ausgelegt ist wie z.B. SRP oder die
FAP
3. sie trotz ihrer Gesinnung, sich dennoch an die rechtlichen
Einschränkungen hält und so dem Verfassungsgericht von Grund an die
Hände gebunden sind

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Beitrag von DennisP

24.10.2005 19:17:00

DennisP

Profilbild von DennisP ...

Auf jeden fall verbieten diese nazis...!!!!

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Beitrag von Mr.Snake

24.10.2005 19:19:10

Mr.Snake

Profilbild von Mr.Snake ...

der Versuch wurde ja schonmal unternommen ...scheiterte aber dann.
Wenn se jetzt hergehen und se nochmal anklagen und den Klägern wieder nicht Recht gegeben wird, beweist das doch noch viel stärker das die NPD eine korrekte Partei ist , also nicht verfassungswiedrig.
Außerdem könnte es sein, wenn die NPD verboten wird, dass sie als Untergrundorganisation weiterhin besteht und das wäre viel schlechter.

Im Prinzip muss man sie nicht verbieten, die anderen Parteien müssten nur dafür sorgen, dass die NPD nicht so viele Wähler bekommt.
Sie müssten die politische(auch die allgemeine) Situation in Deutschland verbessern, damit es keine "Politikverdrossenheit" mehr gibt.

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Beitrag von J.A.N

24.10.2005 19:20:36

J.A.N

Profilbild von J.A.N ...

wär ne feine sache......

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Beitrag von TheIronKn...

24.10.2005 19:22:00

TheIronKn...

Profilbild von TheIronKnight ...

sollte man nicht, weils dann kein rechtsstaat, sondern ein linksstaat wäre XD

aber bin auch so dagegen... da gibts deutlich schlimmere parteien

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Beitrag von Eyes-of-S...

24.10.2005 19:22:03

Eyes-of-S...

Profilbild von Eyes-of-Sorrow ...

Schon klar die Debatte regt ein wenig anne Gemüter aber es sieht nunmal so aus das trotzdem meiner meinung nach solches gedankengut garnicht existieren dürfte is die Bundesregierung aber nunmal genötigt auch diesen Flügel des Parteienspektrums anzubieten!
Es ist ja nur die Regel das nich hetzkampagnen laufen dürfen und das Programm nicht gegen die verfassung sein darf! Also bringen würde es auch ncihts weil das Gedankengut kann man ja nich verbieten, man sollte baer diesbezüglich mehr aufklärung betreiben in meinen augen und die Antifa für solche zwecke verwenden anstatt versoffenen randalierer ausm Knast zu holen! Da wäre der Politischen aufklärung besseres getan....besonders da man ja weiß das die meisten nur rechts aus dummheit wählen, wie damals!

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Beitrag von ruderthanyou

24.10.2005 19:24:11

ruderthanyou

Profilbild von ruderthanyou ...

die antifa, ja, genau

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Beitrag von -Armand-

24.10.2005 19:25:36

-Armand-

-Armand- hat kein Profilbild...

Die Feinde der Demokratie dürfen beseitigt werden, aber das Problem beim ersten Verfahren war ja das mit den V-Männern. Man wusste gegen Ende nicht mehr in wie fern die V-Männer Einfluss auf die Aktionen der NPD ausübten.

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Beitrag von -Armand-

24.10.2005 19:26:09

-Armand-

-Armand- hat kein Profilbild...

wäre dieser blöde fehler nicht passiert wie die NPD jetzt auch hier Deutschland verboten.

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Beitrag von Benny23

24.10.2005 19:31:34

Benny23

Profilbild von Benny23 ...

Also die antifa ist genau so ein gesetzloser Haufen wie die NPD...

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Beitrag von Norina90

24.10.2005 19:53:55

Norina90

Profilbild von Norina90 ...

Themenstarter
Norina90 hat das Thema eröffnet...

so da wär ich ja schonma n großen schritt weiter....merci bien

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